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AGB

 
Verkaufs-, Lieferungs- und Geschäftsbedingungen
            
Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma Fahnen-Staeb und einem Käufer aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet  oder andere Onlinedienste der nachfolgenden Verkaufs-, Liefer- und Geschäftsbedingungen = AGB. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der Firma Fahnen-Staeb sowie der Schriftform. Einkaufsbedingungen des Käufers, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, sind für Fahnen-Staeb auch dann unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
             
Geltungsbereich
Grundsätzlich gelten die AGB - Bestimmungen für alle Verbraucher und Unternehmer im privaten, beruflichen, gewerblichen und selbständigen Bereich, wobei bei Onlinebestellungen zwischen Endverbrauchern und geschäftlichen Aufträgen Unterschiede bestehen. Für die Rechtsbeziehung zwischen Käufer und Verkäufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bearbeitung von Aufträgen ist für den deutschen Markt ausgelegt. Aufträge aus der EU sowie aus weiteren Ländern und Übersee werden bezüglich Lieferung, Frachtkosten, Versicherung und Zahlungsmodalität gesondert behandelt. 
             
Angebot und Vertragsabschluss
Die im Internet aufgeführten Preise sind Endpreise incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich können Versand- und Verpackungskosten anfallen, welche vor dem Absenden der Bestellung im Warenkorb verbindlich angezeigt werden. Durch das Absenden der Online-Bestellung durch den Kunden kommt der Kaufvertrag durch automatisierte Rück-mail, Auftragsbestätigung oder Lieferung  zustande. Falls sich nach Vertragsabschluss Änderungen in der Produktbeschaffenheit oder im Leistungsumfang herausstellen, wird Fahnen-Staeb den Kunden umgehend unterrichten. Dem Kunden steht in diesem Falle das Recht zu, den Vertrag aufzulösen und die bereits geleistete Zahlung zurückzufordern. Angebote gelten solange Vorrat reicht; Irrtümer, Druckfehler, Preisänderungen und Liefermöglichkeiten vorbehalten.
 
Zahlung
Die Auswahl der Zahlungsmöglichkeiten wird im Warenkorb vor dem Absenden der Bestellung angezeigt und nach Eingabe der Zahlungsart der fällige Betrag ausgeworfen. Der Kunde hat die Möglickeit zu wählen zwischen Vorabüberweisung, Bankeinzug, Kreditkarte (MasterCard oder Visa) oder per Rechnung (bei gelisteten Großkunden und Wiederverkäufern). Rechnungen von Fahnen-Staeb sind sofort rein Netto und ohne jeden Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ab dem 30sten Tag nach Rechnungsdatum ist Fahnen-Staeb berechtigt, ortsübliche Verzugszinsen zu verlangen, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf. Aufrechnungen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.    
Lieferung  
Die Auslieferung von Standardartikeln erfolgt nach Zahlungseingang innerhalb von drei Werktagen (Lieferfähigkeit vorausgesetzt). Längere Lieferzeiten werden bei den jeweiligen Produkten angegeben. Der Versand erfolgt versichert mit Versandnachweis. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Fahnen-Staeb die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an Fahnen-Staeb  trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei Fahnen-Staeb in Freiburg. 
 
Teillieferung/Verfügbarkeit
Bei verübergehendem Lieferengpass kann Fahnen-Staeb eine Teillieferung durchführen. In diesem Fall entstehen für die Restlieferung bei dem Käufer keine zusätzlichen Frachtkosten für die Restlieferung.
Wenn ein Artikel nicht mehr geliefert werden kann, wird Fahnen-Staeb den Kunden umgehend informieren und eine bereits erhaltene Zahlung sofort erstatten. Wenn möglich wird Fahnen-Staeb dem Kunden gleichwertige Waren alternativ anbieten.                                                                              
 
Widerrufsrecht
Ein privater Käufer hat das Recht bei Onlinebestellung den Kaufvertrag nach emfpangener Lieferung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen, jedoch nach schriftlicher Ankündigung in Textform (durch Brief, Fax oder e-mail), zu widerrufen. (Das Widerrufsrecht gilt nicht für gewerbliche und selbständige Kunden, Wiederverkäufer sowie Kunden, die bereits die gleichen Artikel gekauft haben.) Das Widerrufsrecht besteht nicht für Produkte, die auf Kundenwunsch angefertigt oder speziell nach bestimmten Kriterien von einem Kunden bestellt wurden. Der Widerruf ist vor Rücksendung zu richten an:
Fahnen-Staeb
Elsässerstr. 44
79110 Freiburg
Fax: 0761 85519
e-mail: verkauf@fahnen-staeb.de
  
  
Widerrufsfolgen
In Folge eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen zurückzuführen; d.h. Ware von Käufer an Fahnen-Staeb zurück und bereits erhaltene Zahlungen von Fahnen-Staeb an Kunde zurück.
Der Käufer hat sicherzustellen, dass die Ware unversehrt und unbenützt zurückgesandt wird. Falls die Ware beschädigt ist oder bereits in Gebrauch genommen wurde, muss der Käufer für die Wertminderung aufkommen.
Wenn die Ware der beschriebenen Qualität entspricht, muss der Käufer die Kosten für die Rücksendung selbst tragen. Ansonsten kann die Ware unfrei bis zu einem Frachtbetrag von € 20.- an Fahnen-Staeb zurückgeschickt werden. Bei einem Frachtkostenbetrag über 20,- € wird Fahnen-Staeb den Rücktransport mit dem Käufer abstimmen. Die Rückerstattung des bereits bezahlten Betrages von Kunden muss innerhalb von 20 Tagen nach der Widerspruchserklärung bzw. der Rücksendung erfolgen. Ein Widerspruchsrecht gilt nicht für Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt werden oder nach speziellen Kundenanforderungen erstellt oder konfektioniert wurden.
 
Lieferzeiten/ Lieferverzug
Für Sonderprodukte oder speziell nach Kundenwunsch hergestellte Artikel werden entsprechende Lieferzeiten vereinbart.
Fahnen-Staeb wird nach Möglichkeit vereinbarte oder vorgegebene Lieferzeiten bei normalem Geschäftsablauf einhalten. Werden diese um mehr als vier Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. 
Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen. 
             
Gewährleistung/Haftung
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch Fahnen-Staeb beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird Fahnen-Staeb Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses wahlweise die Ware umtauschen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.  
           
Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt aufgrund der zustehenden Forderungen bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Fahnen-Staeb. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Fahnen-Staeb gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstiger Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt.
 
Datenschutz
Fahnen-Staeb ist berechtigt, in den Grenzen bestehender datenschutzrechlicher Vorschriften und im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderliche personenbezogene Daten der Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. 
Fahnen-Staeb verpflichtet sich, dass Kundendaten nicht an Dritte weitergeleitet werden.
 
Schutzrechte
Die Kunden werden hiermit darauf hingewiesen, dass das Verkaufsprogramm von Fahnen-Staeb zum überwiegenden Teil aus Eigenprodukten besteht und Schutzrechte vorliegen. Die Käufer werden nichts unternehmen, was die Schutzrechte von Fahnen-Staeb in Frage stellen würde und werden insbesondere nicht ihre Rechtsbeständigkeit angreifen oder Dritte dabei unterstützen. Fahnen-Staeb wird rechtliche Schritte einleiten, falls Produkt- und Urheberrechte verletzt werden.
Datenerstellung für Kundenaufträge
Fahnen-Staeb erstellt für Kundenaufträge Daten, insbesonders graphische Arbeiten für individuelle Kundenprodukte auf eigene oder anteilige Kosten. Die erstellten Daten sind unverkäuflich und bleiben Eigentum von Fahnen-Staeb. Die von Fahnen-Staeb erstellten Daten werden nur im Ausnahmefall und unter bestimmten Voraussetzungen gegen Bezahlung herausgegeben.
Erfüllungsort/ Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge und Leistungen, die unter Einschluss dieser vorliegenden AGB geschlossen wurden, ist der Firmensitz von Fahnen-Staeb in Freiburg i. Brsg. 
 
Disclaimer
Alle Inhalte auf der Internetseite von Fahnen-Staeb wie Bilder, Texte, Produkte, Artikelbeschreibungen, Firmenbezeichnungen, Graphiken usw. unterliegen dem Copyright der jeweiligen Urheber bzw. dem Warenzeichen-, Marken- oder patentrechtlichen Schutz und dürfen ohne ausdrückliche und schriftliche Genehmigung nicht kopiert oder verbreitet werden. Zuwiderhandlungen werden gerichtlich verfolgt.
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Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung wird Fahnen-Staeb mit dem Kunden eine neue Regelung vereinbaren, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Bei Unstimmigkeiten gelten die gesetzlichen Regelungen.